Es hersche das Chaos

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Moderator: Marno

Es hersche das Chaos

Beitragvon Foren Team » Sa 1. Sep 2012, 17:20

01.09.2012

Wer zu den Personen gehört, die nicht die E-Zigarette benutzten, wird von dem Theater in der Politik kaum etwas mitbekommen.
So ging es mir persönlich auch so, bevor ich angefangen habe in das Dampferlager zu wechseln.

Es wird geschätzt, das mittlerweile in Deutschland rund 2 Millionen Menschen die E-Zigarette benutzten. Wie viel von diesen Personen nikotinhaltige Liquide verdampft ist aber unbekannt. Ich persönlich gehe aber von einer Prozentzahl von 80%-90% aus, da ein Nichtraucher kaum mit dem Konsum einer E-Zigarette anfangen wird. Es bleibt also die Gruppe der Raucher, die eine gesündere und preiswerte Alternative zum Rauchen suchen und in der E-Zigarette gefunden gefunden haben. Ein kleiner Teil wird von diesen Personen sicherlich Liquide ohne Nikotin verdampfen.

Was hinter den Kulissen in Politik und Wirtschaft abgeht ist ein höchst interessanter Akt. In Foren und Blogs tobt es gewaltig. Die meisten Print und Onlinemedien, lassen sich vor den Karren derer spannen, die großes Interesse daran haben, das die E-zigarette verboten wird, oder als Arzeneimittel eingestuft wird und nur noch in Aphoteken verkauft werden darf.

Hier mal eine einfache kleine Rechnung, die aufzeigt, wer Interesse am Verbot hat:

2 Millionen Ex-Zigarettenraucher rauchten jeden Tag eine Schachtel für 5 Euro mal 30 Tage mal 12 Monate = 1,8 Milliarden Euro pro Jahr. Davon 30 % Steuern ergeben etwa 540 Millionen Euro Tabaksteuer, die dem Staat nun fehlen. Und mit jedem Tag werden Tausende Ex-Zigarettenraucher neue E-Smoker,die die gesündere Alternative wählen und die mindestens die Hälfte ihrer Raucherkosten sparen. Ende 2012 werden es geschätzt 4-6 Millionen E-Smoker sein und die Tabaksteuerausfälle gehen in die Milliarden.

Aber neben der Politik gibt es noch eine weitere große Interessengruppe. Sie werden es sich schon denken können... Richtig, natürlich die mächtige und finanzstarke Tabakindustrie.

Zusammen mit der Politik, natürlich versteckt hinter den Kulissen und den eingespannten Medien lässt sich trefflich Volksverdummung im großen Stil und Lobbyarbeit auf breiter Flanke betreiben.

Viele Händler von E-Zigaretten und Zubehör fürchten zu Recht um ihre Existenz und in NRW gab es massive Umsatzeinbrüche, Razien, Strafanzeigen, Ordnungsgelder usw. weil Gesundheitsministerin Steffens in vorauseilendem Gehorsam den Verkauf der E-Zigarette und den Verkauf von Liquiden einfach verboten hat. Massiver Gegenwinde und viele Klagen von Herstellern und Händlern von "E-Produkten"haben nun im März/April 2012 haben eine Wende herbeigebracht.

Die E-Zigarette ist nach dem Gerichtsurteil (Az.: 7 K 3169/11) vom März/April 2012 des Verwaltungsgerichts in Köln selbst dann kein Arzneimittel, wenn es mit nikotinhaltiger Flüssigkeit befüllt ist. Als Arzneimittel hätten die E-Zigaretten einer Zulassung bedurft. Nikotin könne zwar auch ein Arzneistoff sein und als solcher auch zu medizinischen Zwecken eingesetzt werden, so die Richter. In der Anwendungsform wie es jedoch in der E-Zigarette vorkommt, fehle es dem Stoff an der für ein Arzneimittel erforderlichen therapeutischen oder prophylaktischen Zweckbestimmung. Es gehe vielmehr darum, das Verlangen des Verwenders nach Nikotin zu befriedigen, so die Verwaltungsrichter weiter. Daher handele es sich um ein Genussmittel. Den erforderlichen Beleg einer therapeutischen Eignung habe die Behörde nicht erbracht. Die mit dem Genuss von Nikotin und anderer Inhaltsstoffe möglicherweise verbundenen Gesundheitsgefahren allein rechtfertigten nicht die Einordnung als Arzneimittel.

Das Verbot ist dort nun aufgehoben und man wird sehen, wann und wie die bundesweite Debatte weitergeht.

Fakt ist jedoch eines: Die E-Zigarette und das nikotinhaltige Liquid kann nicht als Arzeneimittel eingestufft werden.
Die Gründe liegen in dem Urteil klar auf der Hand. Ist auch logisch, denn die viel ungesündere Tabakzigarette istz ja auch im Handel frei als Genußmittel erhältlich und genau so stufen die 2 Millionen Dampfer die E-Zigarette ein, nämlich als Genußmittel.

Diese Schlachten hab es auch schon in anderen Ländern und dort konnten die Lobbyisten kein Verbot erreichen. Zu groß waren die Pro Argumente, Gutachten und Analysen, als das man - auch wenn es wollte - Die E-Zigarette "vernichten" konnte. Wenn es doch auf politischer Ebene gelungen wäre, dieses Meisterstück zu vollbringen, wäre es auch das logische Aus für die Tabakzigarette gewesen.

Es wird noch eine Weile in Deutschland rumoren uund auch Deutschland wird sich den Eu Regelungen unterodnen müssen, weil Eu Recht vor Bundesrecht geht.
Es gibt genügend Grundsatzurteile des EU Gerichte, die die E-Zigarette und die E-Liquide als erlaubte und nicht genehmigungspflichtige Genußmittel eingestuft haben.
Deutschland und die mächtige Tabaklobby wird also über kurz oder lang in den sauren Apfel beißen müssen und sich unterordnen und in den Bundesgesetzen und Regelungen die E-Zigarette und die E-Liquide als das berücksichtigen und einordnen was es ist. Nämlich ein Genußmittel und eine echte Alternative zur Tabakzigarette.
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